Kreis-SPD weist Vorwürfe der JU zurück

Neue Württembergische Zeitung

KREIS GÖPPINGEN. Überrascht zeigte sich Tim Zajontz, Pressesprecher der Kreis-SPD, über die Angriffe des Kreisverbandes der Jungen Union gegen den SPD-Kreisvorsitzenden Sascha Binder. In einer Mitteilung hatte der CDU-Nachwuchs dem SPD-Kreisvorsitzenden Wankelmütigkeit in der Frage der erfolgten Reform des Landes-Wahlrechts vorgeworfen.

“Mir ist nicht ganz klar, ob sich diese JU-Offensive durch blankes Unwissen oder durch verleumderische Wahlkampftaktik auszeichnet”, sagte SPD-Sprecher Zajontz. Er stellte klar, dass Binder und die SPD im November 2008 nicht die Wahlrechtsreform an sich, sondern die vom Innenministerium vorgeschlagene und von der schwarz-gelben Landtagsmehrheit gebilligte Neueinteilung der Wahlkreise kritisierte. Diese Kritik habe die SPD Anfang dieses Jahres wiederholt. “Uns leuchtet ein, dass der Geislinger Wahlkreis vergrößert werden musste, um nicht die vorgeschriebene Untergrenze an Wahlberechtigten zu unterschreiten. Für uns ist es allerdings unverständlich, wie willkürlich hier Wahlkreise erweitert und verkleinert wurden”, sagte Zajontz.

Anstatt den Geislinger Wahlkreis nach logischen Gesichtspunkten im Umland von Geislingen zu erweitern, sei dies “aufgrund wahltaktischer CDU-Interessen” mit der Landtagsmehrheit in den Bereichen Schlat, Ottenbach und Albershausen geschehen, kritisiert Zajontz. Dies erinnere sehr stark an die in der Politikwissenschaft diskutierte Manipulation von Wahlkreisgrenzen mit dem Ziel der Stimmenmaximierung für bestimmte Bewerber, so der Pressesprecher.

Die von der JU angesprochene Wahlrechtsreform in Bezug auf die Zweitauszählung der Stimmen befürworte die SPD hingegen schon seit langem, so Zajontz.

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